Mir kam letztens eine Petition zu, die die Abschaffung der GEZ und damit auch des Rundfunkbeitrags fordert. Mein erster Gedanke war unterstützend, weil ich die ganzen Medien für Kot halte. Nach einer längeren Recherche jedoch empfinde ich eine Sinnhaftigkeit des Ganzen. Über welche Gedanken ich bei der Recherche gestolpert bin, hier:
a) Es ist tatsächlich ein Privileg, einen öffentlich rechtlichen Rundfunk zu haben, der so unabhängig wie möglich zu sein versucht und wohl auch der unabhängigste in Deutschland ist und damit auch einen gewissen Standard setzt. Deshalb würde ich die Petition im Nachhinein auch nicht mehr unterstützen – auch wenn es tatsächlich sechs Döner im Monat wären, nach dem kategorischen Imperativ kann man als moralischer Mensch die GEZ nicht abschaffen, denn das
würde die Qualität unserer kulturellen und aufklärenden Medien in diesem dynamischen Mediengesamtkonstrukt sehr wahrscheinlich wirklich mindern.
Anmerkung: Es gilt zu beachten, dass sie wohl die unabhängigsten sind. Nicht, dass sie unabhängig sind. Sie sind korrupt, politisch orientiert und selektieren/verschleiern deshalb genauso wie alle anderen – sind ja auch nur Menschen. Der einzige entscheidende Unterschied ist, dass das Programm von den Intendanten (Chefs, als Programmgestalter der jeweiligen öffentlich Rechtlichen Sender) zum größten Teil vom Volk finanziert wird und sie sich deshalb nicht dem kommerziellen Kriterium der Einschaltquoten beugen müssen, die tatsächlich schon immer von der Qualität des Entertainments statt der politischen und kulturellen Aufklärung gesteuert wurden.
b) Ich sehe das Hauptproblem der eigentlichen Ungerechtigkeit nach wie vor in der Finanzierung. Die GEZ nimmt im Durchschnitt 7,5 Milliarden Euro vom Volk ein. 670 Millionen kommen etwa vom ASS (ARD-Werbung SALES & SERVICES – die legitimierte Werbung von 20 Minuten am Tag) dazu. Zusammen ergibt das etwa 8,2 Milliarden Euro zur Finanzierung der öffentlich Rechtlichen. Nicht nur, dass die Gehälter der Intendanten der öffentlich Rechtlichen utopisch sind (etwa 300000 im jahr, was bezeichnend mehr ist als der Bundeskanzler vom Staat ausgezahlt bekommt – ist das wirklich gerechtfertigt für die Leistung?), nein, sie bekommen alle den Hals nicht voll und stopfen das Programm voll mit Schleichwerbung, die nochmal unzählige Millionen über einen unbestimmten Zeitraum abwirft.
Beispiel: „Im konkreten Fall hat das ZDF die „Schleichwerbung“ in „Wetten dass …?“ von einer privaten Firma außerhalb des ZDF vermarkten lassen. Anders kann man das beim besten Willen nicht werten, was jetzt ruchbar wurde. Auch wenn der größere Teil der Millionenbeträge, die von DaimlerChrysler, von Audi, von Solarworld und anderen großen Unternehmen gezahlt worden sind, nicht beim ZDF landeten, sondern bei der Firma Dolce Media der Gebrüder Gottschalk, muss man diese Zahlungen als Zahlungen der Werbetreibenden an das ZDF werten. Für diese Interpretation spricht der Hinweis des ehemaligen Programmdirektors und heutigen Intendanten des ZDF, Thomas Bellut, dass die Markenrechte an „Wetten, dass …?“ in diesem großen Umfang extern vermarktet worden seien, habe daran gelegen, dass Gottschalk für den Sender so wichtig war.“
In Kombination dazu, dass das Programm von den Rundfunkräten (der obersten Kontrollinstanz des jeweiligen Senders) zur „Qualitätssicherung“ erst genehmigt werden muss, diese aber zum Teil zu 50% aus Staatsvertretern statt einem eigentlich vorgesehenen Querschnitt der Bevölkerung bestehen – kann man sich vorstellen wie korrupt… ehm ich meine unabhängig die öffentlich Rechtlichen wirklich sind.
c) Man könnte jetzt noch viele Sachen, wie das Kosten/Leistungsverhältnis von Programmen wie „Verbotene Liebe“, „Marienhof“, „Wetten dass…“ und anderen meiner Meinung nach, für die eigentlichen Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wertlose Sendungen diskutieren. Da der Grundversorgungsvertrag diesbezüglich jedoch relativ großzügig gestrickt ist, halte ich das für zwecklos.
Fazit: Der öffentlich rechtliche Rundfunk erfüllt seine Funktion insofern, dass er in seiner kategorischen Informationsbreite der unabhängigste ist und dadurch eine Grenze setzt, nach der sich andere orientieren. Die Realisierung ist jedoch, wie jedes von menschen gemachte System, fehlerhaft und muss effizienter in vielerlei hinsicht gestaltet werden. Besonders auf die Finanzierung sollte meiner Meinung nach, im digitalen Zeitalter des Internets, was sehr wahrscheinlich Medien wie Radio und Fernsehen früher oder später assimiliert, der Schwerpunkt gelegt werden. Im Großen und Ganzen, sollte die GEZ also unterstützt statt abgeschafft werden.
Quellen:
ÖR korrupt, politisch orientiert:
Bericht von Christoph Hörstel (Aussteiger nach 15 Jahren als Journalist bei ARD): https://www.youtube.com/watch?v=dzxq1eT1FTE
Artikel über korrupten Journalisten im ÖR: http://www.nilsole.net/medien/jurgen-emig-und-die-korruption-journalismus-ad-absurdum/
Aufbau der obersten Kontrollinstanz „Rundfunkrat“: http://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkrat
GEZ, Erläuterung der Funktionalität:
http://www.computerbild.de/artikel/cb-Special-GEZ-Experte-beantwortet-Fragen-zur-Rundfunkgebuehr-4949430.html
Konkretisierung der Aufgaben des ÖR
http://www.jurawelt.com/sunrise/media/mediafiles/13820/tenea_juraweltbd17.pdf
http://www.ard.de/intern/rechtsgrundlagen/grundversorgung/-/id=54408/1cm440t/index.html
Artikel über die Werbung, die nicht offiziell und legal vom ASS erfasst wird:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=15845
Gesetzliche Gehälter und Finanzierungen:
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/oeffentlich-rechtliche-spitzengehaelter-funkstille-statt-voller-transparenz-a-711747.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundeskanzler_%28Deutschland%29
http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlich-rechtlicher_Rundfunk#Finanzierung
http://de.wikipedia.org/wiki/ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice#Geb.C3.BChrenertr.C3.A4ge_und_Verwaltungskosten
Journalismus
http://mindymcadams.com/tojou/2008/the-survival-of-journalism/
Fredianer 